Ilisu: Was lange währt wird endlich gut

27. Februar 2002

Zürich, 27.02.2002 - Die Erklärung von Bern begrüsst den Rücktritt der UBS aus dem Beratungsmandat für den Bau des türkischen Ilisu-Wasserkraftprojekts. Die UBS teilte am 27. Februar 2002 mit, dass sie den seit 1997 bestehenden Mandatsvertrag mit der Lieferfirma zur Beratung, Strukturierung und Arrangierung der Finanzierung auflösen wird. Sie gab zu, dass bis heute keine abschliessende Festlegung der flankierenden Massnahmen zur Eindämmung der sozialen und ökologischen Auswirkungen des Projekts erfolgt ist.

Die Schweizer Grossbank entspricht damit den Forderungen der Erklärung von Bern, die bereits seit mehreren Jahren die schweren ökologischen Folgen des geplanten Staudamms Kraftwerks kritisiert und Menschenrechtsverletzungen anprangert. Der Ausstieg der UBS kommt allerdings reichlich spät. Spätestens seit Erscheinen der offiziellen Umwelt- und Sozialverträglichkeitsprüfung (UVP), im Juni 2001, war offensichtlich, dass das Mammutkraftwerk nicht den gängigen Standards entspricht.

Der Ausstieg der UBS stellt allein noch kein Scheitern des Projekts dar, bedeutet allerdings eine wesentliche Verzögerung des Baubeginns. Die verbleibenden Firmen müssen nun eine neue Bank suchen, welche die finanzielle Abwicklung des Projekts koordiniert. Dies dürfte auch angesichts der schweren Finanz- und Wirtschaftskrise der Türkei schwierig werden, die für Banken ein hohes Länderrisiko darstellt. Bei der schweizerischen Exportrisikogarantie hat das Projekt deshalb vorerst keine Priorität.

Die Erklärung von Bern sieht sich mit dem Rücktritt der UBS in ihrer scharfen Kritik am Ilisu Kraftwerk-Projekt bestätigt.