60 Jahre Weltbank und IWF - nicht aus Fehlern gelernt

Für die Erklärung von Bern und das International Rivers Network gibt das 60 jährige Jubiläum wenig Anlass zum Jubeln. Die Finanzinstitutionen verstricken sich seit ihrer Gründung in Widersprüchen, was sie zu scheinheiligen Institutionen macht, die ihrem Auftrag nicht gerecht werden. Sie predigen Demokratie und haben selbst undemokratische Stimmrechtsverteilungen und intransparente Bürokratien; Sie propagieren Armutsbekämpfung und soziale Entwicklung und werden in Wahrheit von den Interessen der Privatwirtschaft und den internationalen Kapitalflüssen geleitet. Durch ihre mit hohen Strukturanpassungsauflagen verbundenen Kredite treiben die multilateralen Finanzinstitutionen seit den 80er Jahren ein moralloses Doppelspiel: Sie dominieren die Wirtschafts- und Sozialstruktur der Schuldnerländer mit neo-liberalen Sanierungsmassnahmen, die nach wie vor zulasten von Armen, Frauen, Kindern und der Umwelt gehen. „Die meisten der von Weltbank Präsident Wolfensohn 1995 angekündigten Initiativen, mit denen die zunehmende Verarmung der Entwicklungsländer gestoppt werden soll, sind im Scheitern begriffen“, resümiert Christine Eberlein von der Erklärung von Bern. Zu der propagierten Steigerung der öffentlichen Ausgaben für Armutsbekämpfung und Produktionsmöglichkeiten, mittels vermehrtem Schuldenerlass und Armutsbekämpfungsstrategie-Papieren, wird es in vielen Fällen nicht kommen, weil nicht genügend Geld vorhanden ist. Die EvB fordert deshalb, dass die Regierungen an der Frühjahrstagung, an der neue Konzepte zur Tragfähigkeit von Schulden und zur Erreichung der Millenium Entwicklungsziele traktandiert sind, die Kosten für die Armutsbekämpfung in das Konzept der Schuldentragfähigkeit einbeziehen und entsprechend höheren Schuldenerlass gewähren.

„60 Jahre und kein bisschen weise“ charakterisiert auch Peter Bosshard vom International Rivers Network (IRN, USA) die Weltbank. Er kritisiert, dass die Bank nicht aus ihren Fehlern gelernt hat und wieder Hochrisikoprojekte wie grosse Staudämme finanzieren will. „Unsere Untersuchungen über den Infrastrukturaktionsplans der Weltbank zeigen, dass die Hochrisikoprojekte auf Kosten der Armen und der Umwelt durchgeführt werden und sozialverträglichere Alternativen verdrängen“, prangert Peter Bosshard (IRN) an und fordert gemeinsam mit der EvB die Schweiz auf, sich für demokratische, soziale und ökologische Reformen einzusetzen.

Der Streit um die Nachfolge des IWF managing Direktors, der traditionell ein Europäer ist, gibt für die EvB ebenfalls wenig Anlass zum jubilieren. „Die Schweiz soll sich explizit dafür einsetzen, dass ein neuer IWF-Direktor nicht wegen seiner Herkunft aus einem europäischen Land gewählt wird, sondern weil er ausgewiesene Erfahrungen als Finanzexperte in Entwicklungsländern mitbringt und nachweisen kann, dass er tatsächlich für die soziale Entwicklung der armen Länder eintritt“, fordert Christine Eberlein von der EVB, die für einen IWF Direktor aus dem Süden plädiert.