Die „Weisse-Band“ Aktionswochen

Im Rahmen der Kampagne werden am 2. Juli 2005 Hunderttausende von Menschen in Edinburgh eine Grossdemonstration veranstaltet. Am Abend wird ein Live8-Konzert von Bob Geldorf in wichtigen Städten der G8-Länder, wie London, Philadelphia, Rom, Tokio, Berlin und Paris organisiert, um auf die weitgehend unbeachtete Katastrophe in Afrika aufmerksam zu machen. Auch in afrikanischen Grossstädten fanden kostenlose Konzerte statt. Mit den Demonstrationen und Konzerten soll ein weltweites, breites und solidarisches politisches Bewusstsein für die steigende Armut und die Ungerechtigkeiten in den Nord-Süd Beziehungen geschaffen werden.

Gleichzeitig wird den Regierungschefs der G-8 Staaten, die nächste Woche im schottischen Gleneagles ihr jährliches Gipfeltreffen abhalten, Druck gemacht, die Armutsbekämpfung ernst zu nehmen und Schulden zu erlassen. Unter die Demonstranten reihen sich auch berühmte Rock- und Filmstars. In Werbespots erinnern sie seit Wochen daran, dass zu Beginn des 21. Jahrhunderts mehr als eine Milliarde Menschen in Entwicklungsländern in extremer Armut leben. Das ist eine Schande, auch für den reichen Norden, der durch unfaire Handelsstrukturen, die Ausbeutung von billigen Rohstoffen und unfaire Kreditbedingungen eine Mitverantwortung trägt.

Die vergangenen Versprechen der Regierungschefs mehr für die Armutsbekämpfung zu tun, entlarvten sich als leere, politische Rhetorik oder halbherzige Massnahmen. Die meisten Industrieländer, darunter auch die Schweiz, haben ihre Entwicklungshilfe nicht wie vor 5 Jahren versprochen, auf 0.7% des Bruttoinlandsprodukts erhöht. Die Schweiz wird in den kommenden Jahren knapp 0.4%, in etwa 1.5 Milliarden Sfr., in die Entwicklungszusammenarbeit fliessen lassen. Eine substantielle Erhöhung, die für die Erreichung der von der UNO anvisierten Millenniumsentwicklungsziele (Halbierung der weltweiten Armut bis 2015) unbedingt notwendig wäre, wurde vom Schweizer Bundesrat an seiner Klausurtagung im Mai für die nächste Zeit abgelehnt.

Doch so einfach geht der Kelch nicht an der Schweiz vorüber. Denn sollten sich die Staatschefs in Gleneagles auf einen Schuldenerlass der Schulden ärmster Länder gegenüber Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds einigen, wird auch die Schweiz erneut zur Kasse gebeten. Die Erklärung von Bern fordert den Bundesrat auf, seine „Vogel-Strauss Politik“ in der Entwicklungszusammenarbeit aufzugeben und sich gemeinsam mit den anderen Industrienationen an der Finanzierung des Schuldenerlasses zu beteiligen und mehr Gelder in die Armutsbekämpfung fliessen zu lassen.

Unterdessen ruft die Erklärung von Bern die Schweizer Bevölkerung dazu auf, durch das Tragen eines weissen Bandes die Forderungen der internationalen Kampagne „Make poverty history“ und der EvB zu unterstützen:

• Die Schulden der ärmsten Länder müssen vollständig gestrichen werden.
• In allen Ländern des Westens muss das Budget für die Entwicklungszusammen-arbeit auf mindestens 0,7 Prozent des Bruttosozialproduktes erhöht werden.
• Die weltweite Handels- und Finanzpolitik muss die Bedürfnisse der ärmsten Länder ins Zentrum stellen.
• Daneben werden auch die Regierungschefs der südlichen Länder aufgefordert, selbst mehr für Armutsbekämpfung zu tun. Dazu gehört die Bekämpfung der Korruption, die Verbesserung ihrer Regierungsführung, die Umverteilungen von Geldern von den Reichen zu den Armen, die Einhaltung der Menschenrechte und die Verbesserung der Lebensumstände von Frauen und Kindern.