Die Weltbank genehmigte einen weiteren Grosstaudamm in Uganda - trotz wirtschaftlichem Risiko und ökologischen Bedenken

Die Erklärung von Bern warnt, dass das Bujagali-Projekt mit Baukosten von 520 Mio US Dollar nicht die Armut verringern, sondern vor allem den US-amerikanischen Bau-Multi AES bereichern wird. Auch die schweizerische Niederlassung der Firma Alstom will Lieferaufträge im Wert von rund 50 Mio US Dollar an das Wasserkraftwerk liefern. Das Ja der Weltbank gibt nun auch grünes Licht für eine mögliche finanzielle Risikoabsicherung des Lieferauftrags der Firma Alstom bei der schweizerischen Exportrisikogarantie (ERG). Die EvB fordert, dass die ERG einen allfälligen Antrag ablehnt, da das Projekt den Prinzipien der schweizerischen Entwicklungspolitik widerspricht.

Wir sind sehr enttäuscht, dass die Weltbank die Empfehlungen der Weltstaudamm-Kommission nicht ernst nimmt und nun einen weiteren umstrittenen Grossstaudamm finanziert. Dieser wird sehr wahrscheinlich die Schuldenspirale Ugandas weiter ankurbeln“, sagt Christine Eberlein von der Erklärung von Bern. Vor einem Jahr hatte die Weltstaudamm-Kommission in ihrem Bericht Prinzipien veröffentlicht, wie die Produktion von Elektrizität im Einklang mit den wirtschaftlichen und ökologischen Gegebenheiten im Land und den Bedürfnissen der Bevölkerung geplant werden kann.

Die Mehrheit der Bevölkerung wird auch in Zukunft kaum Strom beziehen können, da die Elektrizitätspreise nach dem Kraftwerkbau stark ansteigen werden. Zudem lebt die Hälfte der Bevölkerung auf dem Land, wo ein Anschluss an das Stromnetz aus Kostengründen nicht geplant ist.
Alternative Energiequellen wurden von der Weltbank nicht geprüft. Der Staudamm wird die Bujagali Wasserfälle überschwemmen, die hohe touristische und kulturelle Bedeutung haben. Es müssen über 1000 Familien umgesiedelt und 6000 Menschen kompensiert werden.

Selbst Weltbankdokumente zeigen, wie riskant das Projekt ist. Soll das Bujagali Kraftwerk erfolgreich operieren, muss Uganda bis 2010 eine jährliche Wachstumsrate von über 6% erreichen. Die EvB warnt, dass die Prognosen der Weltbank angesichts der weltweiten rückläufigen Wirtschaftsentwicklung viel zu optimistisch sind. Dabei würde es durchaus Alternativen geben, wie zum Beispiel ein kleineres Tunnelkraftwerk, kleine Wasserkraftwerke oder Solarenergie, wie es der Nachbar Kenia erfolgreich vormacht. Eine Reihe von Finanzgebern ist bereits aus dem Projekt ausgestiegen, mit Verweis auf Korruptionsverdacht und den kritischen wirtschaftlichen und ökologischen Auswirkungen des Projekts.