Erklärung von Bern fordert Konsequenzen aus dem Welt-Staudammbericht
17. November 2000
Am Freitag stellte die Entwicklungsorganisation Erklärung von Bern in Zürich den Schlussbericht der unabhängigen Welt-Staudammkommission vor. Der Bericht fordert grundlegende Änderungen bei der Planung und bei der Durchführung von Wasser- und Energieprojekten. Die Erklärung von Bern, die an der Entstehung des Berichts wesentlich beteiligt war, fordert die Weltbank und die Exportrisikogarantien auf, die Empfehlungen der Kommission zu übernehmen und bis dahin keine weiteren Staudämme zu finanzieren.
Am Freitag stellte die Entwicklungsorganisation Erklärung von Bern in Zürich den Schlussbericht der Welt-Staudammkommission vor. Wie Judy Henderson, Kommissionsmitglied und langjährige Präsidentin von Oxfam International, darlegte, schlägt der Bericht „ein grundlegend neues Vorgehen bei der Planung und bei der Durchführung von Wasser- und Energievorhaben“ vor. Die Empfehlungen zielen auf die umfassende Überprüfung aller möglichen Alternativen beim Bau von Wasser- und Energieprojekten, auf klare Rechte der betroffenen Bevölkerungsgruppen während des Entscheidungsprozesses, auf die weitestgehende Vermeidung von negativen ökologischen Auswirkungen und auf die verbindliche Haftung der verschiedenen Akteure für die ausgehandelten Zusagen ab. Unter anderem soll bei der Planung von Wasser- und Energieprojekten in jeder Phase ein „demonstrierbares öffentliches Einverständnis“ der betroffenen Bevölkerungsgruppen eingeholt werden.
Peter Bosshard von der Erklärung von Bern zeigte sich befriedigt, dass die erste unabhängige, weltweite Untersuchung zu grossen Staudämmen „die Kritiken und Anliegen der Umwelt- und Entwicklungsorganisationen umfassend bestätigt“ hat. Die Erklärung von Bern (EvB) und das International Rivers Network (IRN) fordern die Weltbank, die Exportrisikogarantien und die übrigen öffentlichen Finanzinstitutionen in einem Appell auf, umgehend Konsequenzen aus dem WCD-Bericht zu ziehen. So sollen die Finanzinstitutionen die Empfehlungen der Kommission integral in ihre Richtlinien aufnehmen. Sämtliche geplanten und laufenden Projekte – inklusive die Drei Schluchten in China oder Ilisu in der Türkei – sollen auf ihre Vereinbarkeit mit den WCD-Empfehlungen überprüft werden. Während dieser Zeit soll über die Finanzierung neuer Projekte ein Moratorium verhängt werden. Schliesslich sollen die Finanzinstitutionen die Verantwortung für die ungelösten Probleme der Vergangenheit übernehmen und Reparationen an die geschädigten Bevölkerungsgruppen leisten. Der Aufruf von EvB und IRN wurde von 109 Organisationen aus 39 Ländern unterstützt.
Wie Peter Bosshard und Judy Henderson an der Präsentation des Berichts ausführten, bildet die Welt-Staudammkommission ein neues Modell für die Lösung von internationalen Entwicklungskonflikten. Das zwölfköpfige Gremium setzte sich aus vier Vertreterinnen von Nicht-Regierungs-Organisationen, drei Vertretern der Industrie (u.a. ABB-Chef Göran Lindahl), zwei Vertretern von Regierungen (u.a. dem WCD-Präsidenten, dem südafrikanischen Minister Kader Asmal), zwei Professoren und dem Direktor des WCD-Sekretariats zusammen. Die Gründung der WCD ging auf einen Vorschlag des International Rivers Network, der Erklärung von Bern und der Bewegung zur Rettung des Narmada-Flusses an einem Seminar der Weltbank im April 1997 zurück. Der Bericht der Kommission beruht auf rund 100 Untersuchungen zu 17 Themenbereichen, auf der Evaluation von fast 150 Staudämmen, auf Hearings mit Fachleuten und direkt Betroffenen in allen Weltregionen sowie auf fast 1000 Eingaben. Die Nicht-Regierungs-Organisationen hatten den WCD-Prozess intensiv begleitet.
Für weitere Informationen:- www.irn.org (Website des International Rivers Network, u.a. mit weiteren NGO-Kommentaren zum WCD-Bericht)
- www.dams.org (Website der WCD, mit dem Bericht und weiteren Informationen über die Kommission)