Ilisu-Staudamm in der Türkei am Ende?

Die Erklärung von Bern (EvB) hat heute sehr erfreut zur Kenntnis genommen, dass die britische Baufirma Balfour Beatty vom Bau des umstrittenen Ilisu Staudamms in der Türkei absehen wird.

Balfour Beatty ist eine von sieben internationalen Baufirmen des Ilisu-Baukonsortiums. Die Beteiligung der britischen Firma am Bau des Grossstaudamms beträgt rund 340 Mio SFR (200 mio US$), d.h. 10% der gesamten Baukosten.

Die Schlüsselrolle im Staudammprojekt spielt jedoch die Schweiz, denn die in der Schweiz ansässigen Firmen V-A-Tech Hydro und Alstom haben mit 470 mio CHF die grössten Teilaufträge, die schweizerische Exportrisikogarantie (ERG) koordiniert andere internationale Exportrisikogarantie-Versicherungen und die UBS will die finanzielle Abwicklung übernehmen.

Die EvB warnt seit langem, dass durch den Staudamm mehrere Tausend Menschen vertrieben, bedeutende Kulturgüter unwiederbringlich zerstört und der Wasserkonflikt in Nahost verschärft würden. Der Grossstaudamms würde auch zu einer Umweltkatastrophe führen, wie die im Juni erschienene Umweltverträglichkeits-prüfung nahe legt.

Balfour Beatty spielte eine aktive Rolle in der Diskussion der Umweltverträglich-keitsprüfung des Projekts. Die Firma hatte sich auf Drängen von Nichtregierungs-organisationen (NGOs) wie der EvB dafür eingesetzt, dass der Bau des Staudamms nicht begonnen wird, bevor nicht zwischen der Türkei und den sieben beteiligten Geberregierungen, darunter auch die Schweiz und England, eine Vereinbarung über die Einhaltung von Massnahmen zur Erhaltung der Umwelt und Kultur der betroffenen Gebiete getroffen werden.

Aufgrund diesbezüglicher Meinungsverschiedenheiten zwischen den beteiligten Firmen und Ländern glaubt Balfour Beatty, dass das Projekt nur mit hohen Zusatzkosten und grosser zeitlicher Verzögerung realisiert werden kann. Deshalb hat die britische Firma zusammen mit seinem italienischen Partner, Impregilo, beschlossen, aus dem Projekt auszusteigen.

Die Geschichte des Ilisu-Staudammprojekts zeigt, dass im internationalen Staudammgeschäft unbedingt endlich klare ökologische und ethische Leitlinien und verbindliche Standards eingeführt werden müssen. Die EvB fordert, dass Projekte, welche die Menschenrechte verletzen und negative ökologische Konsequenzen zur Folge haben, nicht von der schweizerischen Exportrisikogarantie garantiert werden dürfen. Die EvB fordert die Firmen Alstom und V-A-Tech Hydro auf, sich ebenfalls aus dem Ilisu-Staudammprojekt zurückzuziehen.