Konsequenzen aus dem Welt-Staudammbericht gefordert
12. Februar 2001
Die Entwicklungsorganisation Erklärung von Bern ruft die Schweizer Behörden auf, den Bericht der Welt-Staudammkommission offiziell zu unterstützen und für die Umsetzung seiner Empfehlungen zu sorgen. Wie die EvB in einem Brief an die Direktoren von DEZA, seco und BUWAL schreibt, handelt es sich beim Bericht um "die erste unabhängige und umfassende Untersuchung über die wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Auswirkungen grosser Staudämme". Die Schweiz solle in Zukunft, beispielsweise im Rahmen der Exportrisikogarantie, "keine Projekte, welche den Empfehlungen der Kommission widersprechen, mehr unterstützen". Zudem solle sie sich dafür einsetzen, dass die Weltbank die Richtlinien für ihre Projekte übernehme. Der Exekutivrat der Weltbank, welchem die Schweiz angehört, wird am 15. Februar über die Haltung zum Weltstaudamm-Bericht entscheiden. Die Staudammkommission hatte die verschiedenen Regierungen, Firmen und Institutionen aufgerufen, bis Ende Februar zum Bericht Stellung zu beziehen. Am 25.-27. Februar tritt in Kapstadt der Beirat der Kommission zusammen, welchem unter anderem ABB, die DEZA und die Erklärung von Bern angehören.
Die Welt-Staudammkommission war 1997 – unter anderem auf Initiative der Erklärung von Bern – ins Leben gerufen worden. Sie setzte sich aus zwölf prominenten Fachleuten von Seiten der Industrie, der Regierungen, der Wissenschaften und der NGOs zusammen. Die Weltbank, die DEZA und andere Institutionen lobten die Kommission als Modellfall eines breit abgestützten Dialogansatzes zur Lösung von schwierigen Entwicklungskonflikten. Das Gremium stellte am 16. November seinen Schlussbericht vor. Es kritisierte darin massiv die oftmals "unakzeptablen" sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Auswirkungen grosser Staudämme und formulierte eine Reihe von Empfehlungen. Beispielsweise sollen neue Staudämme nur gebaut werden, wenn die bestehenden Anlagen optimal ausgenutzt werden; zudem sollen die betroffenen Bevölkerungsgruppen verbindliche Rechte im Entscheidungsprozess erhalten.
Zahlreiche Institutionen – beispielsweise die Afrikanische und Asiatische Entwicklungsbank, die Weltgesundheitsorganisation WHO, das UNO-Umweltprogramm UNEP, die US-amerikanische Exportkreditagentur Exim-Bank oder die Firma Skanska – haben den Bericht und seine Empfehlungen bereits begrüsst. Die Erklärung von Bern ruft in ihrem Brief die Schweizer Behörden auf, noch vor dem Treffen in Kapstadt ebenfalls Stellung zum Bericht zu beziehen. Da ein Dialog "weder Selbstzweck noch Verzögerungstaktik bilden" dürfe, betrachteten die NGOs "die Reaktionen auf den Weltstaudamm-Bericht auch als einen Testfall für die Glaubwürdigkeit des Dialogansatzes".
Für weitere Auskünfte:
- Peter Bosshard, EvB, Tel. 01 277 70 07
- www.dams.org (Website der Welt-Staudammkommission)