Korruption stoppt Entscheid zum Bujagali-Staudamm

Eigentlich wurde der Entscheid der Multilateral Investment Guarantee Agency (MIGA) der Weltbank über eine Garantie für die Finanzierung des Bujagali-Staudammes in Uganda für den 18. Juli erwartet. Die Schweizer Exportrisikogarantie (ERG) hatte bereits im Januar 2002 eine Deckung von 55 Millionen US$ für Aufträge der Firma Alstom beschlossen.

Das Wall Street Journal berichtet in seiner Ausgabe von heute darüber, warum MIGA seinen Bujagali-Entscheid überraschend auf unbestimmte Zeit aufschob. Die norwegische Firma Veidekke, wichtigste Baufirma im Konsortium der Betreibergesellschaft AES Nilepower, ist in Uganda in einen Korruptionsfall verwickelt. Bei einem anderen Staudammprojekt hatte ein Manager der englischen Tochtergesellschaft von Veidekke einen ugandischen Beamten bestochen.

Auch im Umfeld des Bujagali-Dammes zirkulieren Korruptionsgerüchte. Das Projekt wurde nie öffentlich ausgeschrieben, es gab keine Konkurrenzofferte zu derjenigen von AES Nilepower und die Auswahl der Firmen des Baukonsortiums war intransparent. Die Weltbank ist mit ihrer Informationspolitik selbst für das Entstehen von Korruptionsgerüchten verantwortlich. Sie hält die Untersuchungen über den wirtschaftlichen Nutzen des Staudammes und Informationen über den Inhalt des Stromabnahmevertrag zwischen AES Nilepower und der ugandischen Regierung unter Verschluss. Der Untersuchungsausschuss der Weltbank, das «Inspection Panel» stellte Anfang Juli fest, dass ohne diese Informationen keine öffentliche Diskussion über den Nutzen des Staudammes stattfinden könne.