NGOs fordern Überdenken des TRIPs-Abkommens

Ein Vertreter der indigenen Gemeinschaft San aus dem südlichen Afrika, ein Bauern aus den Philippinen sowie ein indischer Arzt bezeugten heute in Genf, wie sich das TRIPs-Abkommen auf ihr Leben und die Lebensumstände in ihrer Heimat auswirkt. Sie hoffen, dass diese Zeugnisse ein neues Licht auf die Auswirkungen des Abkommens für Menschen, die im Süden arbeiten und leben wirft. Das TRIPs-Abkommen wird derzeit massiv seitens Bauern, indigener Völker und Nichtregierungsorganisationen aber auch von Teilen der Wissenschaft, Politik und Wirtschaft kritisiert.

“Als mir bewusst wurde, wie TRIPs die Interessen von Kleinbauern und die nachhaltige Landwirtschaft generell treffen kann, beschloß ich, mich gegen die Umsetzung des TRIPs-Abkommens in meinen Land einzusetzen und mit anderen Bauern eine Kampagne zu organisieren. Heute sind wir Tausende und wir werden alles unternehmen, um unsere Rechte zu bewahren und unser Saatgut zu schützen und weiter zu züchten”, sagt der 53jährige Leopoldo Guilaran, ein Reisbauer aus den Philippinen. Guilaran arbeitet im Bauernnetzwerk MASIPAG, eine Partnerorganisation Misereors auf den Philippinen.

Die Zeugen aus dem Süden werden von einer breiten Koalition unterstützt, zu der unter anderem die Organisationen Erklärung von Bern (Schweiz), MISEREOR (Deutschland), Action Aid (International) und das Institute of Agriculture and Trade Policy IATP (USA) gehören. Sie kritisieren TRIPs als protektionistisches Abkommen, das industrielle Monopole über Saatgut, genetische Ressourcen und Medikamente fördert. Bernd Nilles von MISEREOR: „Die für die Bauern und damit die Ernährungssicherheit so wichtige Kontrolle über ihr Saatgut wird durch TRIPs eingeschränkt und damit öffentliche Interessen gegenüber den privaten Interessen der Patenthalter erheblich benachteiligt.“

Laut Francois Meienberg, Erklärung von Bern, besteht inzwischen eine weltweite Bewegung, die eine Überprüfung des Abkommens verlangt. “Die Ärmsten der Welt sind diejenigen, die sich massiv gegen das TRIPs-Abkommen zur Wehr setzen.“ Es sei nun an der Zeit, kurz vor der Ministerkonferenz in Katar aufzustehen, um sich endlich dem Druck einiger mächtiger WTO-Mitgliedsstaaten zu widersetzen, die Entwicklungsländer versuchen, mit allen Mitteln zur Umsetzung des Abkommens zu drängen.

Die Nichtregierungsorganiationen rufen von daher die Mitgliedsstaaten der WTO auf:

•       Eine grundsätzliche Überarbeitung des TRIPs-Abkommens vorzunehmen;
•       Bilateralen Druck auf die Entwicklungsländer zu beenden;
•       Die Umsetzungsfristen für die Entwicklungsländer zu verlängern;
•       Ein Moratorium für Streitschlichtungsverfahren zu beschließen;
•       Zu überdenken ob TRIPs ein Bestandteil der WTO bleiben soll.