WTO muss Lehren ziehen

4. Dezember 1999

04.12.1999 - Die WTO-Konferenz in Seattle ist gescheitert. Die teilnehmenden Regierungen konnten sich nicht auf eine neue Liberalisierungsrunde einigen. Die Entwicklungsorganisation Erklärung von Bern ist vom Scheitern der Millenium-Runde befriedigt. Sie sieht damit ihre wichtigste Forderung bestätigt, keine neue Liberalisierungsrunde durchzuführen, sondern zuerst die Auswirkungen des bisherigen Handelssystems abzuklären.

"Wir sind stolz und befriedigt", erklärt die EvB-Mitarbeiterin Marianne Hochuli in Seattle, die vor Ort gegen eine Millenium-Runde lobbyiert hatte. "Die ist ein grosser Erfolg der NGOs. Statt weitere Bereiche wie die Investitionsregeln oder die Biotechnologien zu deregulieren, hat die WTO nun die Gelegenheit, die Auswirkungen der bisherigen Liberalisierungsrunden auf die ärmeren Länder, die Umwelt, die Arbeitsplätze und die Konsumentinnen-Interessen zu untersuchen. Die WTO muss Lehren aus der gescheiterten Konferenz ziehen und ihre Prioritäten grundlegend ändern. Zudem muss sie demokratischer und transparenter werden. Tut sie dies nicht, wird sie wie beim multilateralen Abkommen über Investitionen (MAI) und wie in Seattle ein weiteres Mal auf die Nase fallen." Die Erklärung von Bern fordert den Bundesrat auf, den nötigen Umdenkprozess bei der WTO zu unterstützen.