Arbeitssicherheit in Textilfabriken in Gefahr

Seit Juni 2018 sorgen Verfahren vor dem Obersten Gerichtshof von Bangladesch für Unsicherheit über die Zukunft des Gebäudesicherheitsabkommens. Mit den Sicherheitsprüfungen, die das Accord-Büro unter anderem regelmässig durchführte, konnte die Arbeitssicherheit in der Bekleidungsindustrie seit dem Einsturz der Fabrik Rana Plaza 2013 nachhaltig verbessert werden. Doch die Regierung möchte dem Büro in Dhaka nun die Befugnis entziehen und die Firmen selbst überprüfen – trotz fehlender Ressourcen und Infrastruktur. An der Gerichtsverhandlung vom 18. Februar 2019 soll nun nach sechs Verhandlungsrunden innerhalb von zwei Monaten der endgültige Entscheid über den Accord getroffen werden.

Sicherheit dank des Accords

In den letzten fünf Jahren wurden dank des Gebäudesicherheitsabkommens über 1600 Fabriken kontrolliert und 89% der ursprünglich festgestellten Sicherheitsrisiken behoben, 28.000 Folgeinspektionen vorgenommen und mehr als 1,5 Millionen Arbeiterinnen und Arbeiter über Sicherheit am Arbeitsplatz informiert. Ursprünglich für fünf Jahre geplant, wurde der Accord im Juni 2018 um weitere drei Jahre bis 2021 verlängert, um der Regierung von Bangladesch mehr Zeit zum Aufbau eigener Institutionen für die Durchführung von Fabrikinspektionen zu geben. Trotz dieses Aufschubs entschied die Regierung, bereits per 30. November 2018 das Sicherheitskontrollprogramm des Accords zu übernehmen.

Verschiedene technische Experten, Arbeiterinnenvertreter und Modemarken wie H&M oder Esprit halten die staatlichen Behörden jedoch für noch nicht bereit, um die Arbeiten des Accord-Büros zu übernehmen, unter anderem da sie nicht über genügend Inspektoren verfügen. Die nationalen Behörden beschäftigen halb so viele Inspektoren wie das Accord-Büro, müssten aber alle Textilfabriken Bangladesch kontrollieren und damit mehr als doppelt so viele, wie das Accord-Büro, welches etwa die Hälfte der Textilfabriken Bangladeschs regelmässig inspiziert. Auch das Europäische Parlament hat "ernsthafte Besorgnis" geäussert, da rund 1.450 Fabriken, die vom Accord kontrolliert wurden, nach wie vor dringende Sicherheitsverbesserungen benötigen.

Accord bleibt in Kraft

Das Gebäudesicherheitsabkommen ist eine verbindliche Vereinbarung zwischen internationalen Gewerkschaften und Bekleidungsmarken und bleibt als solche bis 2021 in Kraft. Damit ist jede Modemarke, die dem Accord beigetreten ist, weiterhin an ihre Verpflichtungen aus der Vereinbarung gebunden, einschliesslich der Verpflichtung, den Geschäftsbetrieb mit jeder Fabrik einzustellen, die sich weigert, für sichere Arbeitsbedingungen zu sorgen. Sollte das Accord-Büro jedoch des Landes verwiesen werden, würde es sehr viel schwieriger werden, regelmässige Kontrollen der Fabriken zu gewährleisten, weshalb auch die Sicherheit der Arbeiterinnen und Arbeiter in Gefahr wäre.

Die Regierung von Bangladesch muss deshalb ihre Unterstützung dafür signalisieren, dass das Accord-Büro seine wichtige Arbeit fortsetzen kann, Fabriken für Millionen von Bekleidungsarbeiterinnen und -arbeitern sicherer zu machen. Gleichzeitig müssen die zuständigen nationalen Regulierungsbehörden von Bangladesch weiter ausgebaut werden, damit diese in Zukunft die Arbeit des Accords übernehmen und die Sicherheit der Bekleidungsfabriken in Bangladesch gewährleisten können.