EU-Umweltminister diskutieren über Paraquat

Der Ministerrat nahm Kenntnis von einem Schreiben der Umwelt- und Landwirtschaftsminister Schwedens, Finnlands und Dänemarks an die Ministern der 12 anderen EU-Staaten. In ihrem Schreiben vom 27. Mai 2003 äusserten sich die Minister der drei Staaten wie folgt zum Herbizid Paraquat:

«Lieber Kollege
Wir sind tief besorgt über Entwicklungen im EU Programm über die Re-Evaluierung und Genehmigung von Pflanzenschutzmitteln. Im Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit der Kommission wird gegenwärtig die mögliche Genehmigung des Herbizids Paraquat diskutiert (Aufnahme in den Anhang I der Richtlinie des Rates 91/414 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln). Die Kommission gab am Treffen des Ausschusses vom 15. April und in einem E-Mail vom 22. Mai allen zuständigen Behörden bekannt, dass sie die Absicht habe, dem Ständigen Ausschuss an seinem nächsten Treffen im Juni einen Vorschlag für die Aufnahme von Paraquat in den Anhang I zu unterbreiten.

Das Herbizid Paraquat ist eine extrem gefährliche Substanz; sie ist hochtoxisch und kann schwere und irreparable Schäden bei Menschen hervorrufen. Es ist eine der bekannten Chemikalien, die am giftigsten für die menschliche Lunge sind, wo sie irreparable Schäden verursachen kann. Paraquat kann auch die Augen schädigen und es ist wirkt sowohl über die Haut, als auch über eine Einnahme oder Einatmung toxisch. Aufgrund der Toxizität von Paraquat, können Unfälle tödliche Folgen haben, die nicht durch ein Gegengift aufgehalten werden können. Zahlreiche Vorfälle mit schädigenden Auswirkungen auf Menschen sind über die Jahre gemeldet worden. Besonders gefährdet sind die Anwender in Entwicklungsländern. Es wird ferner oft bei Selbstmorden verwendet. Paraquat ist auch persisitent und könnte sich daher in Böden akkumulieren und langfristige Auswirkungen auf die Gewässer oder wildlebende Säugetiere haben.

Auf der Basis der europäischen Risikoabschätzung haben Dänemark, Finnland und Schweden die Genehmigung von Paraquat abgelehnt wegen der negativen Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt und weil sie nicht glauben, dass Sicherheitsvorkehrungen und Einschränkungen eine sichere Anwendung gewährleisten können. Wir sind der Meinung, dass eine Genehmigung einer derart unakzeptablen Substanz keine verantwortungsvolle Politik wäre. Im Gegenteil, dies würde einer nachhaltigen landwirtschaftlichen Produktion wie auch unserem Ehrgeiz widersprechen, in vorsorglicher Weise zu handeln, um ein hohes Sicherheitsniveau für die menschliche Gesundheit und Umwelt aufrecht zu erhalten.

Wir ersuchen Sie daher, diese wichtige Angelegenheit in Erwägung zu ziehen und ihre Mitarbeiter, welche den Treffen im Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit beiwohnen, dazu aufzufordern, gegen einen Vorschlag zur Genehmigung von Paraquat zu stimmen, sollte die Kommission einen solchen unterbreiten.»