Freihandel mit Malaysia und Indonesien: Neues Dossier zur Palmölfrage

29. August 2018

Rechtzeitig zur Debatte im Ständerat präsentiert die Palmöl-Koalition¹, zu der auch Public Eye gehört, ein umfangreiches Dossier mit Fakten und Argumenten gegen eine Zollbefreiung des umstrittenen Pflanzenöls im Rahmen der Freihandelsabkommen (FHA) mit Malaysia und Indonesien.

Ein zentraler Streitpunkt der seit mehreren Jahren laufenden Verhandlungen ist die Forderung von Malaysia und Indonesien, im Rahmen der FHA die Zölle auf den Import von Palmöl zu senken. Dagegen hat sich in der Schweiz – aber auch in den beiden südostasiatischen Ländern – Widerstand formiert.

Der Ständerat behandelt in der Herbstsession gleich mehrere Vorstösse, die den Ausschluss von Palmöl aus den FHA-Verhandlungen fordern. Bereits davor wird die Aussenpolitische Kommission (APK-S) das Thema diskutieren. Mit einem detaillierten Argumentarium trägt das neue Palmöl-Dossier zu dieser Debatte bei. Es legt dar, dass eine Zollsenkung für Palmöl mit einem massiven Anstieg des Imports verbunden wäre – zum Nachteil der heimischen Ölproduktion und verbunden mit der weiteren Zerstörung des Regenwaldes sowie Verstössen gegen Arbeits- und Menschenrechte.

Ausserdem widerlegt es die oft vorgebrachte Behauptung, dass die Palmölproduktion gerade ärmeren Kleinbauernfamilien helfen würde, sich aus der Armut zu befreien. Das im Dossier enthaltene Faktenblatt Kleinbauern führt 10 Gründe auf, warum kleinbäuerliche Betriebe in aller Regel die grossen Verlierer des Palmöl-Booms in Malaysia und Indonesien sind.

Weitere Dokumente:

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¹Der Palmöl-Koalition gehören folgende Organisationen an: Associazione consumatrici e consumatori della Svizzera italiana, Alliance Sud, Biovision, Brot für alle, Bruno Manser Fonds, Fédération romande des consommateurs, PanEco, Pro Natura, Public Eye, Schweizer Bauernverband, Schweizerischer Getreideproduzentenverband, Uniterre.