Menschenrechte: Inkohärente Schweizer Aussenpolitik

Fundamentale Menschenrechte geraten zunehmend unter Druck: in bewaffneten Konflikten, im Kampf gegen den Terrorismus, bei der Abwehr von Migration, in der wachsenden Zahl autoritärer Staaten und durch eine entfesselte Globalisierung mit vielen Verlierer/innen. Gerade für einen Kleinstaat wie die Schweiz ist es jedoch von grosser Bedeutung, dass sich die Staatengemeinschaft an internationales Recht hält. Zudem hat die Schweiz als Depositarstaat der Genfer Konventionen und als Sitz zahlreicher UNO-Menschenrechtsorgane eine besondere menschenrechtliche Verantwortung. Um als glaubwürdige Vertreterin der Menschenrechte auftreten zu können, muss ihre Aussenpolitik menschenrechtlich kohärent sein. Die damit verbundenen Herausforderungen sind Ausgangspunkt des Diskussionspapiers «Wo bleibt die Kohärenz? Menschenrechte und Schweizer Aussenpolitik» der NGO-Plattform Menschenrechte.

Das Diskussionspapier wurde an der öffentlichen Jahrestagung der NGO-Plattform Menschenrechte vom 19. Juni 2017 vorgestellt.

Im Public Eye Magazin Nr. 6 / Juni 2017 erschien ein Artikel zum Diskussionspapier.

Im Infosperber vom 1. November 2017 gaben Thomas Braunschweig und Matthias Hui von humanrights.ch dem neuen Aussenminister Ignazio Cassis zum Amtsantritt einige Tipps für mehr Kohärenz in der Aussenpolitik.