Menschenrechtliche Wirkungsanalysen bei Handelsabkommen: ExpertInnenseminar bringt neue Erkenntnisse

Internationales ExpertInnentreffen unter UN-Schirmherrschaft

Das Seminar stand unter der Schirmherrschaft des UN-Sonderberichterstatters für das Recht auf Nahrung, Prof. Olivier de Schutter, der sich verschiedentlich für solche Wirkungsanalysen im Kontext von Handelsabkommen eingesetzt hat. De Schutter wird einen Teil der Erkenntnisse aus dem Seminar in seine Arbeit einfliessen lassen.

40 Fachleute von internationalen und nationalen NGOs, Universitäten und UNO-Menschenrechtsgremien tauschten sich während zwei Tagen aus und diskutierten die aktuellen methodischen Vorgehensweisen und die dabei gemachten Erfahrungen. In verschiedenen Arbeitsgruppen entwickelten sie Lösungsansätze, um einen stärkeren Einbezug von Menschenrechten in Freihandelsabkommen sicherzustellen.

Mitorganisatoren waren das South Centre, die Heinrich Böll Stiftung, 3D, Canadian Council for International Cooperation, Misereor, Brot für die Welt und FIAN.

Hintergrund

Freihandelsabkommen können sich negativ auf die Menschenrechte auswirken. Daher braucht es menschenrechtliche Wirkungsanalysen, bevor neue Abkommen abgeschlossen werden. Deren Ergebnisse sollen Verhandlungsdelegationen als Entscheidungsgrundlage bei der Ausgestaltung von menschenrechtskonformen Handelsabkommen dienen. Die Forderung nach solchen Analysen wird nicht nur von verschiedenen NGOs erhoben, sondern wird zunehmend auch in UNO-Gremien und akademischen Kreisen laut.

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