Tagebuch aus Cancún

Die jüngste Ministerrunde der Welthandelsorganisation WTO ist gescheitert. In Cancún dabei war auch Marianne Hochuli von der Erklärung von Bern. Hier ihr Tagebuch (Aus: Wochenzeitung vom 18.9.2003).

Montag, 8. September

Abreise aus Zürich. Das letzte Mail, das ich zuhause noch gelesen habe, enthält die Nachricht, in Cancún sei ein gravierender Augenvirus am Wüten. Jegliche Medikamente zu dessen Bekämpfung seien ausverkauft. Ich fahre trotzdem zum Flughafen. Dort treffe ich auf drei Abgeordnete des Schweizer Bauernverbandes. Sie wollen, dass sich die Schweiz in Cancún für die eigenen Bauern einsetzt. Konzertiertes Lobbying ist angesagt. Sie werden im selben Hotel wohnen wie die offizielle Schweizer Delegation.

Im Flugzeug die ersten Begegnungen mit KollegInnen von anderen Nichtregierungsorganisationen. Auch mit einzelnen Handelsdelegierten sind kurze Gespräche möglich. Ein Delegierter von Pakistan meint diplomatisch: «Wenn die Industrieländer uns etwas geben in der Landwirtschaft, dann sind wir bereit, Konzessionen in anderen Bereichen zu machen.» Die Gänge im Flugzeug sind eng. Ich denke: Den Entwicklungsländern sind in der Vergangenheit schon etliche Male Versprechungen gemacht worden, sie könnten ihre Produkte in den Industrieländern absetzen.

Der Flug ist lang. In Dallas müssen wir beim Umsteigen unser Gepäck abholen, es erneut durchleuchten lassen und beim Durchschreiten der Kontrolle die Schuhe ausziehen.

Ankunft in Cancún, wir werden von viel Flughafenpersonal begrüsst. Busse bringen uns ins Hotel. Die akkreditierten Nichtregierungsorganisationen logieren beinahe alle in der Hotelzone, wo auch die Konferenz stattfindet. Die Zone kann von der Polizei auf einfache Weise abgeriegelt werden. Und so entsteht ein «Drinnen» und ein «Draussen». Wir sind «Drinnen».

Später: Ich treffe Alexandra, meine Freundin aus den USA. Mutter ist sie inzwischen geworden. Wir trinken auf dem kleinen Balkon ein Glas Wein, dann wird mir halb schlecht vor Müdigkeit. In der Schweiz ist es bereits sieben Uhr morgens.

Dienstag, 9. September

Wenig Schlaf, vom Telefon geweckt. Ich blicke aus dem Fenster: Einige NGO-Leute sitzen neben einem Swimmingpool, Kaffee trinkend und heftig diskutierend. Es gibt Workaholiker in dieser eingeschworenen Gemeinde. Oftmals wirkt es anregend, manchmal erdrückend. Das Frühstück geht hektisch vor sich. Kurze, emotionale Begrüssungen. Die Freude über das Wiedersehen mit der einen Person wird abgelöst durch die Umarmung der nächsten. Die internationale NGO-WTO-Familie ist wieder zusammen.

Dann breche ich auf, den Badge abzuholen, ohne den mir die WTO-Räumlichkeiten versperrt bleiben. Ich mache die erste Erfahrung mit einem mexikanischen Lokalbus. Meine Vorstellung eines schnell rasenden, fast auseinander brechenden Gefährts wird Wirklichkeit. Ich mache meine ersten Spanischversuche und bin froh, dass ich auf dem Flug dreizehn Lektionen repetiert habe.

Um elf Uhr beginnt der Marathon: Ich studiere eine Übersicht von Veranstaltungen und Sitzungen verschiedenster Organisationen und Bewegungen drinnen und draussen und komme ins Rotieren. Wie soll man da eine Auswahl treffen?

Ich besuche eine Veranstaltung der indischen Aktivistin Vandanah Shiva. Ihr Thema: Das Fehlen von Studien, die Auskunft geben über die Auswirkungen genmanipulierter Produkte in den USA. Vandanah ist ein guter Anfang. Obwohl ich sie seit Jahren kenne, höre ich ihr jedes Mal gerne zu. Ich schätze ihre praktischen Beispiele. Danach zieht es mich ins Stadtzentrum von Cancún, wo das internationale globalisierungskritische Forum stattfindet. Das Zentrum ist wegen einer Demonstration grossräumig abgesperrt. Der Bus braucht eineinhalb Stunden statt der üblichen zehn Minuten. Mir bleibt ein Blick ins Forum. Dann heissts umkehren, zu einem Strategietreffen des Gender-and-Trade-Netzwerkes. Das ist mir wichtig. Im Bus dorthin erlebe ich den ersten Verzweiflungsanfall: Ich werde das Hin und Her zwischen drinnen und draussen nie schaffen. Es ist heiss, wir bleiben stecken, die Polizei ist präsent.

An der Sitzung des Gender-and- Trade-Netzwerks sind über dreissig Frauen aus verschiedenen Ländern anwesend, sechs aus der Karibik. Wir entwerfen eine Strategie, wie wir uns in den nächsten Tagen Informationen zukommen lassen können. Einige sind in den offiziellen Delegationen vertreten, andere stehen mit draussen, das heisst mit den Leuten in der Stadt, in enger Verbindung. Eine heikle Konstellation: Zunächst bestehen Vorurteile gegenüber jenen NGOs, die sich in den Konferenzräumen bewegen, sie gelten als die Angepassten. Die Gespräche wirken klärend. Eine Frau neben mir sagt: «Das Eis ist gebrochen.»

Mittwoch, 10. September

Heute verpasse ich alles: Das Netzwerk Our World is not for Sale führt bei der offiziellen Eröffnung der fünften Ministerkonferenz eine Aktion durch. Mit zugebundenen Mündern und Transparenten stehen vierzig NGO-Leute da und erwarten die eintreffenden Delegierten. Ich hätte mir eine Einladungskarte ins Konferenzzentrum beschaffen müssen. Schade. Dafür sehe ich mir die Eröffnungsrede des mexikanischen Präsidenten Vincente Fox am TV an. Er fordert dazu auf, die Anliegen der Entwicklungsländer ins Zentrum zu stellen und gegen die Armut anzukämpfen. Ausgerechnet er, der mit seiner neoliberalen Politik unter dem Strich nichts zur Armutsverminderung beigetragen hat.

Dann das nächste Malheur: Eine deutsche Kollegin sagt ab, an der Demonstration von Via Campesino, einer Bauern- und Bäuerinnenbewegung, teilzunehmen. Ich mag nicht schon wieder stundenlang allein im Bus sitzen und ändere meine Pläne. Dann folgt eine Einladung vom Schweizer Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco). Bundesrat Joseph Deiss ist eben aus Brasilien eingetroffen. Ich lese seine Rede: Jedes der 146 WTO-Länder hat zu Beginn der Ministerkonferenz fünf Minuten Redezeit zur Verfügung, um seine Anliegen darzutun. Deiss' Rede konzentriert sich lediglich auf die Interessen der Schweizer Wirtschaft. Von einer Entwicklungsagenda, die die Anliegen der ärmeren Länder ins Zentrum stellt - wie dies rhetorisch vor zwei Jahren in Doha ausgerufen wurde - keine Spur. Darauf mache ich Bundesrat Deiss beim Briefing aufmerksam. Er nimmt nochmals Stellung. Klar wird einzig: Unsere Ansichten liegen weit auseinander.

Am Abend besuche ich die Fair- Trade-Messe, die vom Seco massgeblich gesponsert wird. Erneut viele Leute. Friedensnobelpreisträgerin Rigoberta Menchu ergreift das Mikrofon und sagt: «Die WTO-Regeln lassen sich nicht mit einem fairen Handelssystem vereinbaren.» Der Anlass zeigt exemplarisch die inkohärente Politik des Seco. Einerseits wirkt es als verlängerter Arm der Schweizer Wirtschaft und tritt für eine aggressive Liberalisierungsagenda ein, andererseits wirkt es als Förderer des fairen Handels.

Vollmond in der Karibik, ein säuselnder Wind, das Rauschen des Meeres. Es ist schon spät, und ich führe mit einem Mitarbeiter des Seco einen heftigen Disput[33] über die Frage, welcher Weg zu einem fairen Welthandelssystem führen könnte. Wir wurden uns nicht einig.

Donnerstag, 11. September

Der gestrige Tod von Lee Hyung Hae ist Hauptthema der morgendlichen Sitzung des Netzwerkes Our World is not for Sale. Der koreanische Bauer hatte sich an einer Demonstration das Messer ins Herz gestossen. Mit schwarzen Armbinden und weissen Blumen soll jetzt darauf aufmerksam gemacht werden, dass Lee Hyung Hae nicht einfach ein Irrer war, wie es einige gerne hätten, sondern dass sein Tod sehr stark mit der Situation der Kleinbäuerinnen und -bauern weltweit zu tun hat. Deren Alltag verschlechtert sich beispielsweise durch die Konkurrenz billiger Importgüter zusehends.

Bundesrat Deiss hält eine weitere Pressekonferenz. Die Schweiz hat sich mit acht Ländern zur G9 zusammengeschlossen, um ihre Landwirtschaftspolitik mit hohen Subventionen, Zöllen und den multifunktionalen Aspekten zu verteidigen. Entwicklungspolitischen Fragen weicht Deiss aus. Es gehe nun darum, dass jedes Land seine eigenen Interessen verteidige, sagt er. Das kann nie hinhauen. Die Philosophie der WTO, dass alle ihre Interessen verfolgen und dass dadurch eine so genannte Win-Win-Situation entsteht, ist absurd.

Am Nachmittag folgt dann der grosse Aufsteller: Siebzig Entwicklungsländer haben sich zusammengeschlossen und treten vor die Medien. Ihr Statement: Keine Erweiterung der WTO-Verhandlungen. Das heisst zum Beispiel, keine Verhandlungen über ein Investitionsabkommen, das zum Schutze von transnationalen Konzernen die Souveränität von Entwicklungsländern entscheidend einschränkt. (Die Schweiz will unbedingt ein Investitionsabkommen in der WTO verankern.) Niemals zuvor habe ich WTO-Delegierte von Entwicklungsländern derart Klartext reden hören. Sie seien nicht länger bereit, die Zückerchen, die man ihnen in den Korridoren anbiete, zu schlucken. «Wir haben dazugelernt in den letzten Jahren», meint die Handelsministerin von Malaysia.

Freitag, 12. September

Ab heute dürfen NGOs keine Pressekonferenzen mehr besuchen. Die Weisung ist eine Folge einer Intervention von Greenpeace-Aktivisten an einer US-Pressekonferenz. Dadurch wird unsere Arbeit stark erschwert. Eine erhöhte Nervosität ist spürbar. In der ganzen Hotel- und Verhandlungszone werden hohe Eisenschranken errichtet, das Hin und Her zwischen dem NGO-Center Hotel Sierra und dem Verhandlungszentrum wird immer umständlicher. Am Abend blockieren vor allem US-amerikanische NGOs mit einem Sitzstreik die Strasse, die Polizei greift nicht ein.

Samstag, 13. September

Heute ist sowohl drinnen wie auch draussen ein wichtiger Tag. Um die Mittagszeit soll die Deklaration erscheinen, die für die nächsten zwei Jahre die WTO-Politik bestimmen wird. Und in der Stadt werden tausende von Menschen zur grossen Manifestation erwartet. Wir beschliessen, dass die akkreditierten NGOs - also auch ich - in der Nähe des Konferenzzentrums bleiben, den Text gleich nach Erscheinen sehr genau studieren und kommentieren sollen.

Ich warte, trinke noch einen Kaffee. Endlich bringt mir eine dänische Delegierte im Pressezentrum eine frisch kopierte Deklaration. Ich setze mich mit einem Schweizer Journalisten für erste Analysen zusammen, wechsle dann ins NGO-Zentrum. Der Text ist für Entwicklungsländer schlichtweg unakzeptabel. Die meisten ihrer Anliegen werden «gummig», das heisst rechtlich nicht bindend, formuliert. Hingegen soll zum Beispiel die Friedensklausel bestehen bleiben, die besagt, dass die EU und die USA wegen ihrer Exportsubventionen bei der WTO weiterhin nicht angeklagt werden können.

Ich pendle den ganzen Tag zwischen dem Verhandlungs- und dem NGO-Zentrum hin und her. Noch hat die Ministerkonferenz die Deklaration nicht angenommen. Es wird Abend, ich gehe etwas essen, gesunden Reis. Zuvor gabs tagelang Sandwiches.

Sonntag, 14. September

Die 24-stündige Verlängerung der WTO-Ministerkonferenz wird bekannt gegeben. Ach herrje, ein weiterer Tag mit Hin- und Herrennen, Gesprächen, Analysen. Kein Schwimmen am Strand, kein Ausflug zu den Pyramiden von Tulum. Wir erfahren in einem Briefing des Third World Network vom Verhalten der USA und der EU während der Nachtsitzung: EU-Kommissar Pascal Lamy soll zu Brasilien und Indien gesagt haben: «Wenn ihr uns nichts gebt, was soll dann die WTO?» Eine erstaunliche Umkehr: Bisher war es gerade die EU, die sich ein gutes Stück vom WTO-Kuchen abgeschnitten hat.

15.30 Uhr: Ich sitze mit vier Mexikanerinnen in einem Restaurant, wir warten auf den bestellten Fisch, als das Handy läutet. «Die WTO-Ministerkonferenz ist gescheitert, die Kenianer sind aus der Sitzung herausgelaufen! Aus!», sagt eine Kollegin. Ich mache mich sofort auf den Weg ins Verhandlungszentrum. Als ich dort ankomme, sind die NGOs bereits im Freudentaumel. Dieses Ergebnis ist bei weitem besser als der gestrige schlechte Entwurf der Ministerkonferenz.

Bundesrat Deiss tritt einige Stunden darauf wieder vor die Medien. Es sei zum Nachteil der Entwicklungsländer, dass diese Liberalisierungsrunde nicht rechtzeitig abgeschlossen werden könne, sagt er.

Am Abend feiern die NGOs, aber allen ist klar, dass bereits morgen die Arbeit wartet. Wobei: Vielleicht noch nicht morgen, vielleicht gibts morgen erst mal einen freien Tag.