Respecting Rights or Ticking Boxes?

In vielen Ländern weltweit wird derzeit über verbindliche Rechtsvorschriften für menschenrechtliche Sorgfaltspflichten (HRDD) diskutiert. Solche Gesetze sind notwendig, um sicherzustellen, dass Unternehmen die Menschenrechte respektieren und dass Opfer von Menschenrechtsverletzungen Zugang zu Recht und Rechtsmitteln haben. Gesetzgeber müssen dafür die normativen Standards für die menschenrechtliche Sorgfaltspflicht, die in den UN-Leitprinzipien und den OECD-Leitsätzen enthalten sind, in verbindliche, gesetzlich verankerte Verpflichtungen umwandeln.

Wenn der Gesetzgeber dabei nicht das richtige Gleichgewicht zwischen praktischer Flexibilität und normativer Starrheit findet, besteht ein erhebliches Risiko: Im besten Fall werden die HRDD-Gesetze dann zu einem Papiertiger, der keine wirklichen positiven Auswirkungen für die Menschen hat, und im schlimmsten Fall zu einer neuen Greenwashing-Technik, hinter der sich Unternehmen verstecken können, während sie weiterhin Schaden anrichten.

Um dies zu verhindern, zeigt dieses Papier 12 wichtige Interpretationen der normativen Standards, die Gesetzgeber bei der Festlegung von HRDD-Verpflichtungen beachten müssen.