Schweiz attackiert Zwangspatentierung in Thailand

17. April 2008

Die Erklärung von Bern (EvB) bedauert in ihrem Protestbrief an die Schweizer Regierung den Druck, den diese auf Thailand ausübt.

Seit Ende 2001 verfolgt Thailand das Ziel einer kostenlosen Gesundheitsversorgung für die gesamte Bevölkerung. Dank eines vorbildlichen HIV/Aids-Vorsorge- und Behandlungsprogramms ist es Thailand gelungen, die Epidemie einzudämmen und einen immer grösseren Anteil der Patienten zu behandeln. Dies, obwohl in dem Land über 600’000 Menschen infiziert sind.

Zwangslizenzen sind überlebensnotwendig

Um die hohen Kosten gewisser, als lebensnotwendig eingestufter Arzneimittel im Staatshaushalt zu verringern, hat Thailand ein Zwangslizenzen-Verfahren eingeführt. Dank dieser Zwangslizenzen können die Medikamente im Land selbst hergestellt oder billigere Generika ohne Zustimmung der Patentinhaber eingeführt werden.

In den Jahren 2006 und 2007 hat die thailändische Regierung Zwangslizenzen auf Arzneimittel zur Bekämpfung von HIV/Aids erteilt. So konnten die Arzneimittelkosten massiv gesenkt und die Anzahl behandelter Patienten erhöht werden. Im Januar 2008 hat die thailändische Regierung Zwangslizenzen auf Krebsmittel erteilt. Davon tangiert wurden zwei Lizenzen von Novartis und eine von Roche.

Krebs ist der häufigsten Todesursachen in Thailand. Jährlich sterben mehr als 30’000 Menschen an Krebs. Art. 31 des TRIPS-Abkommens der WTO erlaubt ausdrücklich die Erteilung solcher Zwangslizenzen. In Doha wurde zum TRIPS-Abkommen und der öffentlichen Gesundheit im November 2001 auch betont: « Jedes Mitglied [der WTO] verfügt über das Recht, Zwangslizenzen zu erteilen und die Gründe für solche Zwangslizenzen eigenständig festzulegen. »

Mit zwei unterschiedlichen Massen messen

Die Schweiz hat Thailand nun gebeten, seine Politik der Zwangslizenzen einzuschränken, nachdem dieses Land solche Lizenzen auf Medikamente von Roche und Novartis erteilt hat. Dank dieser Zwangslizenzen können billigere Generika patentierter Arzneimittel ohne die Zustimmung der Patentinhaber hergestellt werden. Dies entspricht dem gültigen Völkerrecht. Die Schweiz selbst hat diese Möglichkeit letzthin im ihrem Patentgesetz zugelassen.

In ihrem Protestbrief verlangt die EvB von der Schweizer Regierung, dass diese die Angriffe gegen den Zugang zu Medikamenten in Thailand einstellt.