Der Dominoeffekt

Während des Kalten Kriegs stellten ein paar scharfsinnige US-amerikanische Diplomaten die Theorie auf, ein militärischer Eingriff in Südostasien, Afrika und Lateinamerika sei aufgrund ebendieses Dominoeffekts vonnöten, demzufolge ein Moskau verfallenes Land auch seine Nachbarländer anstecken würde.

Auch die Finanzkrise von 2008 versuchten Beobachterinnen und Beobachter mit dieser Metapher rational zu erklären: Sie verbreitete sich wie ein Lauffeuer – von den amerikanischen Hypothekarkredit-„Experten“ über die Banken, welche massive Verluste erlitten und schliesslich die Staaten, die ihnen zu Hilfe eilten, an den Rand des Abgrunds trieben. Wenn man so will ist das Schweizer Bankgeheimnis der letzte gefallene Dominostein, der dem automatischen Informationsaustausch in Steuersachen zur Geburt verhalf.

Nun will ich meinerseits auf einen Dominoeffekt wetten, und zwar im Rohstoffsektor, wo die Schweiz weltweite Spitzenreiterin ist.

Der „Fehler“

Seit mehr als fünf Jahren tun die Bundesbehörden alles, um eine Eindämmung der offensichtlichen Korruptionsrisiken des Sektors zu vermeiden. In seinem im November 2018 veröffentlichten Bericht zur Beurteilung des Sektors begnügte sich der Bundesrat damit, die „Säule der Schweizer Wirtschaft“ schönzureden und meinte, die „Attraktivität des Standorts“ müsse bewahrt werden, um die „internationale Positionierung“ zu erhalten. Die politische Botschaft ist klar: Mit diesen Worten begräbt der Bundesrat die Forderung nach einer „angemessenen und verbindlichen Regulierung“ des Sektors, welche die OECD wenige Monate zuvor nach einer Evaluation des Schweizer Korruptionsbekämpfungsdispositivs stellte.

Als wollte er dies noch unterstreichen, reiste unser Aussenminister Ignazio Cassis nach Sambia und besuchte dort die Glencore-Mine – ein Symbol der Plünderung sowie der (auch strafrechtlich verfolgten) Steuer-, Umwelt-, und Menschenrechtssünden. Eine bessere Legitimation hätte sich die Zuger Firma nicht erträumen können. „Das ist mehr als ein Verbrechen, das ist ein Fehler“, hätte Joseph Fouché, Polizeiminister unter Napoleon, geurteilt.

Theorie und Praxis

Während die Politik sich in ihrer Untätigkeit suhlt, wird die dritte Gewalt im Staat aktiv. Das Jahr 2018 war ein Wendepunkt. In Brasilien, den USA und (sogar) in der Schweiz machen sich Staatsanwältinnen und Staatsanwälte daran, mutmassliche Verbrechen zu beweisen und zu sanktionieren. In allen drei Ländern sind die Strafverfolgungsbehörden mit den Machenschaften von – insbesondere im Ölgeschäft tätigen – Schweizer Handelsunternehmen konfrontiert. Da können die PR-Beauftragten noch lange ihren „Verhaltenskodex“ hochhalten, ihre „Compliance-Verfahren von Weltklasse“ lobpreisen und beteuern, in Bezug auf Korruption herrsche „Nulltoleranz“ – die Taten sprechen für sich.

Brasiliens Staatshaushalt büsste aufgrund des Petrobras-Skandals zwischen Anfang der 2000er Jahre und 2014 über zehn Milliarden Dollar ein. Darin verwickelt sind die drei grössten Schweizer Unternehmen. Dank der Transparenzbemühungen der brasilianischen Justiz sind detaillierte Angaben über die Gelder bekannt, die Glencore, Trafigura und Vitol ihren Mittelsmännern bezahlten, unter anderem um Ausschreibungen zu manipulieren, die Konkurrenz zu verdrängen, Preisabsprachen durchzuführen und Bestechungsgeld auf ein Schweizer Bankkonto zu überweisen (involviert sind nicht weniger als 43 Schweizer Banken). Es wird auch deutlich, dass diese Taten nicht von irgendwelchen allzu ehrgeizigen Angestellten niederer Hierarchie begangen, sondern teilweise auf oberster Ebene abgesegnet worden sind.

Denselben drei Unternehmen (sowie weiteren) wird vorgeworfen, in Venezuela ein ähnliches Fehlverhalten an den Tag gelegt zu haben: Die nationale venezolanische Ölgesellschaft PDVSA hat sich an die amerikanische und die Genfer Justiz gewandt, um Licht in die Affären zu bringen, die zwischen 2004 und 2018 zu Verlusten von geschätzten 5,2 Milliarden Dollar führten.

Und was ist mit Glencores Geschäften in der Demokratischen Republik Kongo? Die ganze Welt erfuhr, dass der Konzern während fast zehn Jahren auf die Dienste des berüchtigten Freibeuters Dan Gertler setzte, um die Gunst des bis auf die Knochen korrupten Regimes von Joseph Kabila zu erlangen. Dieser Fall beschäftigt sowohl die amerikanische als auch die britische Justiz. Mit einer Strafanzeige forderte Public Eye die Bundesanwaltschaft dazu auf, es ihnen gleich zu tun.

Nicht zuletzt wird Gunvor, eine weitere Spezialistin des Ölhandels, wegen ihrer Geschäfte in Kongo-Brazzaville belangt: Während ein ehemaliger Mitarbeiter bereits verurteilt wurde, geht die Bundesanwaltschaft gegen Gunvor selbst wegen „Organisationsmängeln“ vor, dem einzigen Strafrechtsartikel, mit dem juristische Personen belangt werden können

Wenn Weisheit aus der Angst entspringt

Diese Vorgehensweisen sind keine Einzelfälle und sie geschehen nicht aus Fahrlässigkeit. Sie bringen bloss in allen Einzelheiten die Praxis eines Sektors ans Licht, der aus dem Risiko ein Geschäftsmodell gemacht hat. Dies bestätigt auch die Agentur Bloomberg: Sie enthüllte jüngst, dass 17 der 55 laufenden Ermittlungen wegen Korruption in den USA, also 30%, den Rohstoffsektor betreffen. Schon zuvor hatte die OECD gezeigt, dass der Rohstoffhandel von allen Sektoren der korruptionsanfälligste ist, noch vor dem Rüstungssektor und der öffentlichen Hand.

Wenn auf politischer Ebene nichts passiert, könnte also die Justiz die ausschlaggebende Rolle spielen. Zurück zu meiner Prophezeiung: Die Signale der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte werden bei den Banken, welche die Handelsgeschäfte finanzieren, Stirnrunzeln hervorrufen – möglicherweise tun sie dies bereits jetzt schon; sie werden sie dazu zwingen, die richtigen Fragen zu stellen, die wirtschaftlichen Hintergründe der Überweisungen zu begreifen und ihre Sorgfaltspflichten auch wirklich wahrzunehmen. Die Banken werden es leid sein, Geschäfte zu überprüfen, die sie nicht unter Kontrolle haben. Die Idee einer Regulierung des Sektors wird sich nach und nach durchsetzen. Und letztes Endes wird auch die Politik intervenieren. Dann wird die Angst vor Sanktionen der Anfang der Weisheit der Händler sein.