Schweizer Unternehmen in viele Skandale verstrickt

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Im vergangenen Jahrzehnt sind verschiedene Korruptionsfälle mit Bezug zur Schweiz bekannt geworden: Unternehmen mit Sitz in der Schweiz haben Bestechungsgelder an ausländische Amtsträger*innen bezahlt bzw., wie es im Strafgesetzbuch heisst, «nicht alle zumutbaren und erforderlichen Massnahmen» getroffen, um korrupte Machenschaften ihrer Angestellten zu verhindern.

Das erste Unternehmen, das in der Schweiz wegen Nicht-Verhinderung von Auslandsbestechung strafrechtlich verurteilt wurde, war die Alstom Network Schweiz AG. Seither sind sieben weitere Unternehmen durch die Bundesanwaltschaft per Strafbefehl verurteilt worden.

Neben diesen Fällen in der Schweiz gibt es auch prominente Beispiele von Schweizer Unternehmen, die im Ausland (vor allem in den USA) wegen Korruptionshandlungen sanktioniert wurden. Im Sommer 2020 hat sich Novartis für Verfehlungen bei der Einhaltung der Bestimmungen des US-amerikanischen Foreign Corrupt Practices Act (FCPA) mit dem US-Justizministerium (DOJ) und der Börsenaufsicht (SEC) zur Zahlung von 345 Mio. US-Dollar geeinigt. Gleichzeitig hat Novartis auch in einem zweiten Verfahren mit den US-Staatsanwält*innen einen «Deal» gefunden: Novartis habe die False Claims Act und die FCPA verletzt, indem sie Mediziner*innen Ausflüge und Besuche in Gourmet-Restaurants bezahlt habe oder sogar Bargeld locker machte, um sie zur Verschreibung von Herz-Kreislauf- und Diabetesmedikamenten aus dem Hause Novartis zu bringen. In diesem Verfahren verpflichtete sich Novartis zur Zahlung von 642 Mio. US-Dollar.

Im Dezember 2020 gab der Rohstoffhändler Vitol bekannt, sich mit dem DOJ aussergerichtlich geeinigt zu haben (Deferred Prosecution Agreement). Vitol hatte im Zusammenhang mit dem Handel von Öl und Ölprodukten fremde Amtsträger*innen in Brasilien, Ecuador und Mexiko bestochen bzw. diese Bestechung nicht verhindert, und muss den US-Behörden 135 Mio. US-Dollar bezahlen, wobei ein Teil davon an Brasilien geht. Aus der Einigung geht hervor, dass Vitol in Ecuador und Mexiko noch im Jahr 2020 in Bestechungsaktivitäten involviert war.

Zudem laufen gegen die Rohstoffhändler Trafigura und Glencore in Brasilien Ermittlungen wegen Verdachts auf Bestechung im Zusammenhang mit den Untersuchungen der sogenannten Lava Jato Affäre, und gegen Glencore ermitteln die US-Strafverfolgungsbehörden, die britische Anti-Korruptionsbehörde ebenso wie die Schweizer Bundesanwaltschaft.